Die Halstücher höherziehen

Ausgerechnet in Bayern könnte es bald etwas einfacher werden, sich mal auf ner Demo zu vermummen! Je mehr Leute mitmachen, desto besser.

Die geplante Liberalisierung des Versammlungsgesetzes stößt bei den Polizeigewerkschaften auf Kritik – vor allem der Passus, mit dem das Vermummen bei Demonstrationen von einer Straftat zur Ordnungswidrigkeit herabgestuft werden soll. Künftig könne deshalb die Polizei bei Demonstrationen nicht mehr in einen Block von Vermummten hineingehen und diese in Gewahrsam nehmen. „Wir werden in München einen Chaoten-Tourismus bekommen“, befürchtet Hermann Vogelgsang von der Polizeigewerkschaft DPolG.
[…]
Künftig, wenn eine Vermummung nur als Ordnungswidrigkeit angesehen wird, werde man „keinesfalls in eine Demonstration hineingehen. Das widerspricht der Verhältnismäßigkeit. Da muss dann schon ein Pflasterstein fliegen.“

Quelle: Süddeutsche

Also wenn das durch ist, mal eine Antirepressionsdemo unter dem Motto „Scheiß auf Ordnungswidrigkeiten!“?


1 Antwort auf “Die Halstücher höherziehen”


  1. 1 Vermummen leicht gemacht? « Versammlung ist Recht? Black is Beautiful! Pingback am 17. Juni 2009 um 17:16 Uhr
Die Kommentarfunktion wurde für diesen Beitrag deaktiviert.