Archiv für Juli 2010

Rassismus/CSD 2010

Rassistische Kostümierung auf dem CSD vergangenen Samstag. Ansonsten war’s ganz nett.

Razzia im Infoladen München

Razzia im Infoladen München

Wer Deutschland liebt…


via FailBlog

*wow* FUCK!

*wow* FUCK!

Alan Moore übers Rauchen

I’m not keen on having to go to places where you have to stand outside to have a smoke. People complain about passive smoking but they don’t realise that my passive smoke has a measurable retail value. I’m thinking about charging people to stand next to me. I smoke indoors. - Alan Moore

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Subway Wars


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Mehr so Zeug bei Improv Everywhere

Deutsche Freiheiten

“Der Staat muss deshalb klare Kante zeigen. Dazu gehört gerade auch die Darstellung der Verharmlosung von Linksextremismus und linksextremistischer Gewalt, wie sie von a.i.d.a. betrieben wird.”

Der bayrische Innenminister Joachim Hermann freut sich. Denn das Verwaltungsgericht München hat beschlossen, dass die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle e.V., (a.i.d.a. e.V.) weiterhin im Bayrischen Verfassungsschutzbericht unter der extra für a.i.d.a. geschaffenen Rubrik Sonstige Linksextremisten geführt werden darf.

Über die Folgen heißt es beim Netz gegen Nazis:

Dem Verein wurde daraufhin die Gemeinnützigkeit entzogen – und damit auch die Möglichkeit, Spenden zu akquirieren, bisher Lebensgrundlage des äußerst aktiven Projektes. Außerdem setzte des Bayerische Innenministerium durch, dass a.i.d.a. e.V. nicht mehr Teil der Landeskoordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus sein durfte – finanziell ein Schlag, noch mehr aber inhaltlich einer für die demokratische Zivilgesellschaft in Bayern.

Interessant auch für viele Webseitenbetreiber_innen dürfte die Urteilsbegründung sein.

In einer Pressemitteilung von a.i.d.a. heißt es dazu: Hervorhebungen von mir

Die Entscheidung ist im Wesentlichen darauf gestützt, dass im Internetauftritt von a.i.d.a. einige Verlinkungen mit Seiten anderer Organisationen bestehen, die ebenfalls im Verfassungsschutzbericht aufgeführt sind. Von insgesamt über 100 wurden zwölf Links zu Organisationen moniert. Dabei wurde vom Gericht auch nicht nur ansatzweise überprüft, in welcher Verbindung a.i.d.a. mit diesen Organisationen steht und ob diese Organisationen zu Recht im Verfassungsschutzbericht stehen oder nicht. Allein die Tatsache, dass sich Organisationen im VS-Bericht befinden und sich hiergegen nicht gerichtlich zur Wehr gesetzt haben, veranlasst das Gericht, davon auszugehen, dass sie zu Recht darin aufgeführt sind.

Unberücksichtigt ließ das Gericht dabei auch, dass a.i.d.a. einen Haftungsausschluss formuliert hat, wie dies bei Links grundsätzlich üblich ist und darüber hinaus auch noch mitteilt, dass die verlinkten Seiten nur kursorisch überprüft wurden und nicht die Meinung von a.i.d.a. wiedergeben.

Vielmehr verlangt es von a.i.d.a., dass es die volle Haftung für die Inhalte von verlinkten Seiten übernimmt und auch selbst eine umfassende Überprüfung dieser Organisationen vornimmt, andernfalls sämtliche Inhalte als eigene Meinung zuzurechnen sind.

Damit steht die Entscheidung im Widerspruch zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgericht, in der festgestellt wurde, dass ein Presseorgan nicht als verfassungsfeindlich einzustufen ist, obwohl es nur bestimmten politischen Meinungen ein Forum geboten hatte, ohne sich gleichzeitig mit den einzelnen Veröffentlichungen zu identifizieren, da hier ein zulässiger „Markt der Meinungen“ vorliegt.

Ein Hoch auf die Demokratie!
Mehr über den Hintergrund z.B. bei Mut gegen Rechte gewalt

Planet Monaco – Lasst die Spiele beginnen!

Ich zitiert an dieser Stelle mal den Bikepunk-Post dazu.

Seit hat München einen eigenen Planet – will heissen: Ihr seht auf einen Blick, bzw. Click, was es so neues von Münchens „linken, antirassistischen, feministischen und so weiter blogs und Seiten“ gibt. Angeblich soll es dafür irgendwann eine schicke Domain geben, bis dahin merkt ihr euch Planet minus Monaco Punkt Jogspace punkt Net.

Die unter euch, die selber Sites mit München Fokus betreiben, können sich ein paar Sachen überlegen. Planet Monaco hat ein Archiv und zieht die Beiträge samt Tags. Das heisst, wenn sich alle Seitenbetreiber_innen auf einen halbwegs einheitlichen Tag-Gebrauch einigen würden (Als Vorgehensweise schlage ich chaotisches voneinander abschauen vor), könnten wir auf einen Klick alles finden, was in den letzten Jahren in München zum Thema Versammlungsrecht geschrieben wurde. Wär super, ist noch Zukunftsmusik. Zwotens, wie wärs denn den Planet überall einzubinden, so dass alles neue vom Planet gleich bei euch erscheint, etwa so wie hier auf der Startseite rechts unten? Praktisch, und führt zu einer besseren Sichtbarkeit der jeweiligen Seiten bei allen möglichen Suchmaschinen. Dieser blog verdankt sein gutes ranking auch der Tatsache, dass sehr viele blogport-blogs den Planet X-Berg auf der Startseite eingebunden haben, das heisst Suchmaschinen finden pro neuem Artikel von mir soviele neue Links, wie blogs den Planet eingebunden haben.

Bei medium gibt’s den Planet Monaco auch in der rechten Spalte oben auf der Startseite.

I Will Survive: Dancing Auschwitz

Adolek Kohn, 89 Jahre, Auschwitz-Überlebender und seine Enkelkinder:

Many Jewish survivors have reacted gravely to the video, accusing her of disrespect. Yet Korman told Australian daily The Jewish News that “it might be disrespectful, but he [her father] is saying ‘we’re dancing, we should be dancing, we’re celebrating our survival and the generations after me,’ – the generation he’s created. We are affirming our existence.”

via Neatorama

Harvey Peckar R.I.P.

Info via 5Filmfreunde

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